Begriff des Mangels

• Abweichung des Ist-Zustandes der Mietsache vom vertraglich geschuldeten Soll-Zustand:
  • Es fehlt die Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch resp. diese ist beeinträchtigt.
  • Es fehlt eine zugesichterte Eigenschaft resp. eine solche ist beeinträchtigt.
• Bezieht sich auf körperliche und unkörperliche Eigenschaften der Mietsache.

Hier finden Sie folgende Informationen zum Thema Mietzinsherabsetzung infolge Mängel am Mietobjekt:

• Bestimmung des vorausgesetzten Gebrauchs
• Bestimmung von zugesicherten Eigenschaften
• Der Schutz des Mieters nach OR 256 Abs. 2
• Mängelarten
• Meldepflicht des Mieters (OR 257g)
• Duldungspflicht des Mieters
• Mängel während der Mietdauer (OR 259a – 259i)

• Mieter muss alle Mängel melden, welche er nicht selber zu beseitigen hat:
  • Alle Mängel (egal ob körperlicher oder unkörperlicher Natur).
  • Meldung kann mündlich erfolgen.
• Folgen bei Verletzung der Meldepflicht:
  • Mieter hat Schadenersatz zu leisten, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
    • Schaden
    • Verletzung der Meldepflicht (Pflichtverletzung)
    • Adäquater Kausalzusammenhang zwischen Schaden und Pflichtverletzung
    • Mieter misslingt der Beweis, dass ihn kein Verschulden an der Pflichtverletzung trifft
• Keine Meldepflicht besteht bei
  • Kleine Mängel:
    • Kleine Reinigungen und Ausbesserungen.
    • Beispiele für Reinigungsarbeiten: Nassreinigung der Böden, Toilette, Einbauschränke, etc.
    • Massgebend bei der Definition der kleinen Ausbesserung ist der finanzielle Aufwand: Grenze liegt bei ca. Fr. 150.- bis Fr. 200.-
    • Weitere Informationen zum sog. “kleinen Unterhalt”
  • (Kleinere) Mängel bzw. Schäden, welche der Mieter selbst verursacht hat.
  • Mängel, von denen der Vermieter Kenntnis hat oder kennen müsste.